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Menschenrechte und nationale Sicherheit, Fachbücher von Martin H. W. Möllers
Moderne Gesellschaften neigen zur Versicherheitlichung auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Die RÖS-Reihe behandelt das für die Polizei wichtige Thema in zwei Bänden: RÖS 6 – Menschenrechte und nationale Sicherheit, RÖS 7 – Menschenrechte und internationale Sicherheit. Die Bände gehören zusammen, können aber aufgrund ihrer Akzentuierungen auch unabhängig voneinander gelesen werden. Beiden ist jeweils eine Einführung in die Grundlagen und Zusammenhänge von Menschenrechten und Menschenwürde vorangestellt. RÖS 6 setzt dann zwei thematische Schwerpunkte: – Das Spannungsverhältnis von Freiheit und öffentlicher Sicherheit anhand ausgewählter Grundrechte und Lagen, insbesondere: Freiheitsbeschränkungen in der Pandemie – Versammlungsfreiheit von Wunsiedel bis Fraport – 9/11 und Luftsicherheit – Grosser Lauschangriff – Kopftuch im Polizeidienst – Meinungsfreiheit und „all cops are bastards“; – Aktuelle Gesetzesnovellierungen auf Bundesebene, insbesondere: BKA-Gesetz – Entwurf Bundespolizei-Gesetz – neuer Bundespolizeibeauftragter.
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Martin Luther: 95 Thesen des Theologen Dr. Martin Luther - Martin Luther, Audio, 9783955975111
Martin Luther: 95 Thesen Des Theologen Dr. Martin Luther Von Martin Luther, Bäng Management & Verlag, 978-3-95597-511-1, Sprecher: Jürgen Fritsche, Sprache: Deutsch
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Parteiverbotsverfahren, Fachbücher von Martin H. W. Möllers, Robert Chr. van OoyenIn der pluralistischen Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache, da sie in den Parteienwettbewerb eingreifen. Im vorliegenden Band werden die Parteiverbotsverfahren in ihren rechtlichen Grundlagen und (rechts)politisch-gesellschaftlichen Wechselwirkungen untersucht. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs)recht und Verbotspraxis der Weimarer Republik gegeben. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist insgesamt kein einheitliches Muster auf. Zu gross ist die Zeitspanne, zu unterschiedlich sind die bei den jeweiligen Verfahren konkret diskutierten Fragen und zeitgeschichtlichen Umstände. Trotzdem zeigt sich durchgängig: Das Bundesverfassungsgericht ist in den Parteiverbotsverfahren ein mit Mitteln des Rechts und der staatstheoretischen Vorverständnisse politisch agierendes Verfassungsorgan und differenziert seine Prüfungsmassstäbe situativ - zuletzt im NPD II-Verfahren mit dem neuen Grundsatz der Potentialität. Sind Verbotsverfahren damit obsolet geworden? Bundestag und Bundesrat haben angesichts des Scheiterns von NPD II den Weg einer Verfassungsänderung beschritten und mit der Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für „verfassungswidrige“ Parteien eine „flexible Response“ als Alternative in Art. 21 GG geschaffen. Da es niedrigschwelliger ausgestaltet ist, konnte es 2024 schon gegen die NPD/Die Heimat erfolgreich durchgeführt werden.36,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Parteiverbotsverfahren, Fachbücher von Martin H. W. Möllers, Robert Chr. van OoyenIn der pluralistischen Demokratie sind Parteiverbote eine heikle Sache, da sie in den Parteienwettbewerb eingreifen. Im vorliegenden Band werden die Parteiverbotsverfahren in ihren rechtlichen Grundlagen und (rechts)politisch-gesellschaftlichen Wechselwirkungen untersucht. Dabei wird auch ein Rückblick auf (Verfassungs)recht und Verbotspraxis der Weimarer Republik gegeben. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist insgesamt kein einheitliches Muster auf. Zu gross ist die Zeitspanne, zu unterschiedlich sind die bei den jeweiligen Verfahren konkret diskutierten Fragen und zeitgeschichtlichen Umstände. Trotzdem zeigt sich durchgängig: Das Bundesverfassungsgericht ist in den Parteiverbotsverfahren ein mit Mitteln des Rechts und der staatstheoretischen Vorverständnisse politisch agierendes Verfassungsorgan und differenziert seine Prüfungsmassstäbe situativ - zuletzt im NPD II-Verfahren mit dem neuen Grundsatz der Potentialität. Sind Verbotsverfahren damit obsolet geworden? Bundestag und Bundesrat haben angesichts des Scheiterns von NPD II den Weg einer Verfassungsänderung beschritten und mit der Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung für „verfassungswidrige“ Parteien eine „flexible Response“ als Alternative in Art. 21 GG geschaffen. Da es niedrigschwelliger ausgestaltet ist, konnte es 2024 schon gegen die NPD/Die Heimat erfolgreich durchgeführt werden.36,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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